AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Kita-App

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Nutzungen der Kita-App („App“) zwischen der ElKiKi UG – im Folgenden „Anbieter“ – und den Nutzer*innen der App, insbesondere Eltern, Erziehungsberechtigten sowie pädagogischem Personal – im Folgenden „Nutzer“.

2. Vertragsgegenstand
Die Kita-App dient der digitalen Unterstützung von Kommunikation, Organisation und Dokumentation im Kita-Alltag. Der Anbieter stellt die App als mobile Anwendung und/oder Webanwendung zur Verfügung.

3. Nutzungsvoraussetzungen

  • Die App darf nur für rechtmäßige Zwecke und im Rahmen der geltenden Gesetze genutzt werden.
  • Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Dabei sind korrekte und vollständige Angaben zu machen.
  • Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

4. Leistungsumfang
Der Anbieter stellt folgende Funktionen bereit (nicht abschließend):

  • Sichere Nachrichtenübermittlung
  • Verwaltung von Terminen und Abwesenheiten
  • Dokumentation und Austausch von Tagesberichten
  • Digitales Bereitstellen und Verwalten von Dokumenten
    Der konkrete Leistungsumfang kann durch Updates oder neue Versionen angepasst werden.

5. Nutzungsrechte

  • Der Anbieter gewährt den Nutzer*innen ein einfaches, nicht übertragbares und nicht exklusives Nutzungsrecht an der App für die Dauer des Vertrags.
  • Eine kommerzielle Nutzung oder Weitergabe der App ist nicht gestattet.

6. Entgelte
Sofern Entgelte anfallen, werden diese separat vereinbart. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise mit einer Vorankündigungsfrist von drei Monaten anzupassen. Die Mitteilung über die Preisanpassung erfolgt in Textform (z. B. per E-Mail). Nutzer*innen haben das Recht, den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Preisanpassung fristlos zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, gilt die Preisanpassung als angenommen.

7. Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch zu vorübergehenden Ausfällen kommen, etwa durch Wartung, technische Störungen oder höhere Gewalt. Planbare Ausfallzeiten werden wenn möglich auf Zeiten zu denen die Einrichtungen üblicherweise geschlossen sind, durchgeführt.

8. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der gesonderten Datenschutzerklärung.

9. Haftung

  • Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  • Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  • Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

10. Laufzeit und Kündigung

  • Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von [30 Tagen] zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
  • Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Nutzer*innen werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widersprechen sie nicht innerhalb von [4 Wochen], gelten die Änderungen als angenommen.

12. Schlussbestimmungen

  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.